Neuigkeiten

Grenzen der Pressearbeit von Staatsanwaltschaften und Gerichten

Einladung

zum Vortrag am

Donnerstag, 27.03.2025, um 18:30 Uhr

von Rechtsanwalt Gernot Lehr

zum Thema: Grenzen der Pressearbeit von Staatsanwaltschaften und Gerichten

im Hörsaalzentrum Saal 6 (2. OG), Campus Westend der Goethe-Universität Frankfurt, Theodor-W.-Adorno-Platz 1.

Anreise: Vom Hauptbahnhof mit S-Bahnen 1/2/3/4/5/6/8/9 bis Hauptwache, dann mit der U-Bahn 1/2/3 bis Holzhausenstraße, dann 10 Min. Fußweg oder mit der S-Bahn 1/2/3/4/5/6 /8/9 bis Konstablerwache, dann mit dem Bus Linie 36 (Richtung Westbahnhof) bis Uni Campus Westend.

Zum Vortrag
Die Öffentlichkeitsarbeit der Justizbehörden, insbesondere der Staatsanwaltschaften, verlief in Wellenbewegungen. Nach einer Phase der medialen Verschlossenheit der Justiz begann, nicht zuletzt unter Berücksichtigung der presserechtlichen Auskunftsansprüche, eine Phase der sehr intensiven Medienarbeit von Staatsanwaltschaften und Strafgerichten. Inzwischen ist wieder eine gewisse Zurückhaltung erkennbar. Welche Grenzen und zugleich rechtliche Verpflichtungen bestehen für die Justizbehörden in Strafverfahren, an denen die Öffentlichkeit ein Interesse hat? Welcher verfahrensrechtliche Schutz besteht für die Betroffenen dieser Medienarbeit? Unter welchen Voraussetzungen und mit welchem Detaillierungsgrad dürfen die grundrechtsverpflichteten Justizbehörden Betroffene an den Pranger der Medienöffentlichkeit stellen? Mit diesen Fragestellungen wird sich der Vortrag und die anschließende Diskussion auseinandersetzen.

Zum Referenten
Studium der Rechtswissenschaften und Volkswirtschaft in Bonn und München. 1982 Erstes, 1986 Zweites Juristisches Staatsexamen. Von 1981 bis 1985 Mitarbeiter am Lehrstuhl für Kirchenrecht und öffentliches Recht der Universität Bonn, Prof. Dr. Schlaich. 1986 Referendariat im Justiziariat einer Rundfunkanstalt. 1987 Eintritt in die Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte PartG mbB, Bonn. Langjähriger Lehrbeauftragter für Medienrecht an den Universitäten Bonn und Mainz.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Der Vorstand

FJG-Einladung Vortrag RA Lehr 27-3-2025

Beitragsbild: christian müller – stock.adobe.com

Saam Aktuelles, Veranstaltungen

Werden Wirtschaftsstraftaten effektiv verfolgt? – Vortrag

E I N L A D U N G

zum Vortrag

von Oberstaatsanwältin a.D. Anne Brorhilker

am Donnerstag, 27.02.2025, um 1815 Uhr

„Werden Wirtschaftsstraftaten effektiv verfolgt?„

im Gebäude Sprach- und Kulturwissenschaften (SKW), Saal B, auf dem Campus Westend
der Goethe-Universität Frankfurt.

Anreise: Vom Hauptbahnhof mit S-Bahnen 1/2/3/4/5/6/8/9 bis Hauptwache, dann mit der U-Bahn 1/2/3 bis Holzhausenstraße, dann 10 Min. Fußweg oder mit der S-Bahn 1/2/3/4/5/6 /8/9 bis Konstablerwache, dann mit dem Bus Linie 36 (Richtung Westbahnhof) bis Uni Campus Westend.

Zum Vortrag
Bei der Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten gilt nach Meinung zahlreicher Beobachter häufig das Sprichwort „Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen“. Was sind die Ursachen dafür, dass gerade Fälle mit hohen Schadenssummen und großer krimineller Energie aus dieser Perspektive oft nicht in ausreichendem Maße verfolgt werden (können) und welche Lösungsansätze gibt es? Der Vortrag geht diesen Fragen nach und beleuchtet sie sowohl auf der Grundlage kriminologischer Forschungsergebnisse als auch langjähriger praktischer Erfahrungen im Bereich der Verfolgung von schweren Wirtschaftsstraftaten.

Zur Referentin
Anne Brorhilker (geb. 1973) war seit 2002 bei der Staatsanwaltschaft Köln tätig. Sie erlangte durch die Ermittlungen in zahlreichen Cum-Ex-Fällen internationale Bekanntheit. Zuletzt war sie Hauptabteilungsleiterin, beantragte aber im April 2024 die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis, um sich für grundlegende Aufklärung bei der Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten einzusetzen. Seit Juni 2024 ist sie für die Bürgerbewegung Finanzwende e.V. in Berlin als Co-Geschäftsführerin tätig.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Der Vorstand

FJG-Einladung Vortrag Brorhilker 27-2-2025

Saam Aktuelles, Veranstaltungen

Nachhaltige Finanzprodukte und die Zukunftsgestaltung in der Finanzindustrie

E I N L A D U N G

zum Vortrag am

Donnerstag, 30.01.2025, um 18:30 Uhr

von Rechtsanwalt Prof. Dr. Andreas Walter, LL.M.

zum Thema: „Nachhaltige Finanzprodukte und die Zukunftsgestaltung in der Finanzindustrie“

im Hörsaalzentrum Saal 6 (2. OG), Campus Westend der Goethe-Universität Frankfurt
Theodor-W.-Adorno-Platz 1: Vom Hauptbahnhof mit S-Bahnen 1/2/3/4/5/6/8/9 bis Hauptwache, dann mit der U-Bahn 1/2/3 bis Holzhausenstraße, dann 10 Min. Fußweg oder mit der S-Bahn 1/2/3/4/5/6 /8/9 bis Konstablerwache, dann mit dem Bus Linie 36 (Richtung Westbahnhof) bis Uni Campus Westend: https://www.uni-frankfurt.de/38074686/Campus_Westend_der_Goethe_Univer-sit%C3%A4t_Frankfurt.#

Zum Vortrag
Die mit der Gestaltung von Finanzprodukten verfolgten Ziele werden vielschichtiger. Derivate und andere strukturierte Gestaltungen erlaubten es in bisherigen „Ausbaustufen“, Finanzprodukte so zu designen, dass sie dem individuellen Risikoappetit der einen und den Risikovermeidungswünschen der anderen Seite entsprachen. Regulierung und Kontrolle waren vorwiegend davon geprägt, Anleger oder Verbraucher sowie das Funktionieren der Märkte zu schützen. Heute sollen Finanzprodukte vermehrt dazu dienen, Staats- und sonstige Ziele zu erreichen, angefangen von der Übertragung von Pflichten der Gefahrenabwehr im Bereich der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung auf die Finanzindustrie, aber auch durch Lenkung von Investitionen nach Umwelt-, Nachhaltigkeits- und Sozialkriterien („ESG-Ziele“). Die Kombination aus erhöhter Regulierungsdichte und tektonischer Verschiebung in der politischen Landschaft erhöhen die Vielschichtigkeit dieser Ziele. Der Vortrag möchte einige Herausforderungen, aber auch Lösungen bei der Zukunftsgestaltung der Finanzindustrie aufzeigen.

Zum Referenten
Prof. Dr. Andreas Walter, LL.M., ist Co-Managing Partner der Rechtsanwaltskanzlei Schalast Law | Tax. Als Leiter der Praxisgruppe Banking & Finance entwickelt er mit seinem Team juristische Strukturen für neuartige Finanzprodukte und in Change-Situationen sowohl im Privatsektor als auch für staatliche Stellen. An der Frankfurt School of Finance & Management verantwortet er als akademischer Direktor das Master of Banking and Capital Marktes Law-Programm.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Der Vorstand
(Prof. Dr. Matthias Jahn, Prof. Dr. Dr.h.c. Joachim Rückert, Prof. Dr. Dr.h.c. Cornelius Prittwitz, Dr. Claudius Dechamps, Dr. Nadia Al-Shamari-Ziegler, Dr. Stefan Fuhrmann, Amélie Sophie Hamm, Prof. Dr. Felix Maultzsch, Dr. Rembert Niebel, Dr. Daniel Saam, Dr. Moritz von Schenck, Dr. Daniel Wegerich, Nicole Wichmann, Dr. Andreas Zubrod)

FJG-Einladung Vortrag Prof. Walter 30-1-2025

Beitragsbild – Adobe Stock

Saam Veranstaltungen

„Wohnungslos – Obdachlos?“ – Gesprächsabend im Museum Giersch

E I N L A D U N G

zum Gesprächsabend am

Donnerstag, 21. November 2024, um 18:30 Uhr

mit Jana Sophia Nolle (Künstlerin), Anna-Katharina König (Doktorandin
FAU Erlangen-Nürnberg) und Christine Heinrichs (Frankfurter Verein für
soziale Heimstätten),

moderiert von Dr. Sarah Tacke (Leiterin ZDF-Redaktion Recht und Justiz)

zum Thema

W o h n u n g s l o s – O b d a c h l o s ?

im Museum Giersch am Museumsufer, Schaumainkai 83, 60596 Frankfurt,
mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Tram 12/15/16/17/21, Halt: Stresemannallee/Gartenstraße; U-Bahn U1/2/3/8; Halt: Schweizer Platz; Fußweg vom Hbf. 15 Min.; mit
dem Auto: Parkhäuser Walter-Kolb-Straße 16 (Sachsenhausen), Willy-Brandt-Platz 5 (Schauspiel) oder Untermainanlage 1

Zum Gesprächsabend:
Ausgehend von der künstlerischen Arbeit Jana Sophia Nolles möchte der Abend dazu einladen, Wohnungs- und Obdachlosigkeit, im Frankfurter Kontext und darüber hinaus, aus verschiedenen Perspektiven zu betrachten und darüber in den Austausch zu kommen. Die Künstlerin hat in fotografischen Projekten seit 2018 in San Francisco und in Berlin mit obdachlosen Menschen zusammengearbeitet. Anna-Katharina König, die über urbane Ungleichheit aus verfassungsrechtlicher Perspektive promoviert, wird Perspektiven auf
städtische Ausgrenzungsprozesse einbringen, mit denen Christine Heinrichs, stellvertretende Geschäftsführerin des Frankfurter Vereins e.V., praktische Erfahrung hat. Moderiert wird der Abend von Dr. Sarah Tacke, Rechts- und Verbraucherschutzexpertin des ZDF.

Das Podium

Jana Sophia Nolle, Künstlerin aus Berlin, ihre Praxis ist multidisziplinär und bewegt sich an der Schnittstelle von Recherche, Beobachtung und Dokumentation sowie Fotografie und Installation.

Anna-Katharina König, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Öffentliches Recht, Migrationsrecht und Menschenrechte der FAU Erlangen-Nürnberg. Sie promoviert im Elitenetzwerk Bayern verfassungsvergleichend zu urbanen Ausgrenzungs- und Segregationsprozessen.

Christine Heinrichs, Bereichsleiterin beim Frankfurter Verein für soziale Heimstätten. Der Verein mit Sitz im Bahnhofsviertel ist einer der größten Träger der Sozialarbeit in Frankfurt am Main und organisiert u.a. Angebote wie den Kältebus und Winterübernachtungen für Wohnsitzlose.

Dr. Sarah Tacke, in Hamburg 2009 im Medienrecht promoviert, leitet die Rechtsredaktion des ZDF und moderiert u.a. das Magazin WISO – Wirtschaft und Soziales. Ihre rechtlichen Einordnungen und Einschätzungen zu politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen und den Entscheidungen der obersten Gerichte sind in allen Formaten vom Morgenmagazin bis zum heute journal zu sehen.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Der Vorstand
Prof. Dr. Matthias Jahn, Prof. Dr. Dr.h.c. Joachim Rückert, Prof. Dr. Dr.h.c. Cornelius Prittwitz, Dr. Claudius Dechamps, Dr. Nadia Al-Shamari-Ziegler, Dr. Stefan Fuhrmann, Amélie Sophie Hamm, Prof. Dr. Felix Maultzsch, Dr. Rembert Niebel, Dr. Daniel Saam, Dr. Moritz von Schenck, Dr. Daniel Wegerich, Nicole Wichmann, Dr. Andreas Zubrod

FJG-Einladung Diskussionsabend Museum Giersch 21.11.2024

Saam Veranstaltungen

Vortrag: Todesstrafe in Japan – Zugleich ein Beitrag zur Strafrechtstheorie

E I N L A D U N G

zum Vortrag am Montag, 7. Oktober 2024, um 18Uhr c.t.

von Prof. Dr. Drs.h.c. Makoto Ida

zum Thema: „Todesstrafe in Japan. Zugleich ein Beitrag zur Straftheorie“

im Hörsaalzentrum Saal 11 (3. OG), Campus Westend der Goethe-Universität Frankfurt
Theodor-W.-Adorno-Platz 1, 60323 Frankfurt am Main.

Anfahrt: Vom Hauptbahnhof mit S-Bahnen 1/2/3/4/5/6/8/9 bis Hauptwache, dann mit der U-
Bahn 1/2/3 bis Holzhausenstraße, dann 10 Min. Fußweg oder mit der S-
Bahn 1/2/3/4/5/6 /8/9 bis Konstablerwache, dann mit dem Bus Linie 36
(Richtung Westbahnhof) bis Uni Campus Westend: https://www.uni-frank-
furt.de/38074686/Campus_Westend_der_Goethe_Universit%C3%A4t_Frankfurt.

Zum Vortrag:
In Japan wird weiterhin die Todesstrafe zwar nicht häufig, jedoch regelmäßig verhängt und voll-
streckt. Nutzen und Notwendigkeit der Strafe sind in Japan umstritten, auch wenn sich eine Mehrheit der Bevölkerung bei Umfragen für die Beibehaltung ausspricht. Der Vortrag hinterfragt die Bedeutung der Theorie von Strafe als Vergeltung, welche heute in der japanischen Strafrechtswissenschaft vorherrschend ist und sowohl von Befürworten als auch von Gegnern der Todesstrafe herangezogen wird. Der Vortrag richtet sich nicht nur an ein juristisches Fachpublikum, sondern an die breite Öffentlichkeit, die an dieser umstrittenen Thematik Interesse hat. Er wird von der Frankfurter Juristischen Gesellschaft in Gemeinschaft mit der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung e.V. (DJJV) und der Deutsch-Japanischen Gesellschaft e.V., Frankfurt, veranstaltet.

Zum Referenten:
Makoto Ida (geb. 1956) ist Professor an der Law School der Chūō-Universität, Emeritus der Keiō-
Universität und Dr. jur. der Universität zu Köln sowie Ehrendoktor der Universitäten Saarbrücken
und Erlangen-Nürnberg. Er war u. a. Mitglied des Science Council of Japan und Vorsitzender der
Legislativkommission am Justizministerium. Zurzeit ist er u. a. Berater des Justizausbildungsinsti-
tuts des Obersten Gerichtshofs in Japan und seit Februar 2024 Vorsitzender der Kommission
„Runder Tisch über die Todesstrafe“. Ihm wurden u.a. Preise der Alexander von Humboldt-Stif-
tung und der Deutschen Forschungsgemeinschaft sowie das Verdienstkreuz am Bande der Bun-
desrepublik, die Medaille am violetten Band durch den japanischen Kaiser sowie der Wissen-
schaftspreis 2023 der Chūō-Universität verliehen.

Eine gemeinsame Veranstaltung mit der Goethe-Universität Frankfurt am Main, der Deutsch-Japanische Gesellschaft e.V. und der Deutsch-Japanische Juristenvereinigung e.V.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Der Vorstand

Ida_Todesstrafe in Japan

Beitragsbild: Bild von THUANG NGUYEN auf Pixabay

Saam Aktuelles, Veranstaltungen

90 Jahre Schuld? Die NS-Zeit und wir.

EINLADUNG
zum Vortrag von
Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Rückert
am Donnerstag, 12. September 2024, um 18:30 Uhr
im Hörsaalzentrum Saal 6 (1. OG), Campus Westend der Goethe-Universität Frankfurt

Anreise mit dem ÖPNV: Vom Hauptbahnhof mit den S-Bahnen der Linien
1/2/3/4/5/6/8/9 bis „Hauptwache“, dann mit der U-Bahn (Linien
1/2/3) bis „Holzhausenstraße“, dann 10 Min. Fußweg oder mit der S-
Bahn (Linien 1/2/3/4/5/6 /8/9) bis „Konstablerwache“, dann mit dem
Bus Linie 36 (Richtung Westbahnhof) bis „Uni Campus Westend“.
Weitere Hinweise https://www.uni-frankfurt.de/38090278/Lage-
pläne_und_Anfahrtsbeschreibungen#CW

Zum Vortrag:
Immer wieder stolpern wir über Stolpersteine. Auch an der Schuldfrage für die Verbrechen Deutschlands im Nationalsozialismus, besonders die Verantwortung für den Holocaust, kann man sich stoßen. „90 Jahre Schuld“ stellt eine normative Frage über richtiges Verhalten, keine empirisch klärbare Frage über nachprüfbare Vorgänge. Und das Normative braucht Kommunikation, Konsens, Dissens, Schisma, Abwägung, Entscheidung. Der Vortrag unternimmt einige Klärungen und eine neue Bilanz.

Zum Referenten:
Joachim Rückert (geb. 1945), Dr. iur. und Dr.h.c. (Universität Tartu/Estland); Studium der Juris-
prudenz, Geschichte und Philosophie; Examina, Promotion (1972) und Habilitation (1982) in München; von 1984 bis 1993 Professor für Zivilrecht und Rechtsgeschichte in Hannover, danach bis zur Emeritierung im Jahr 2010 Professor für Neuere Rechtsgeschichte, Juristische Zeitgeschichte, Zivilrecht und Rechtsphilosophie an der Goethe-Universität; 2005-2016 Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats des Fritz-Bauer-Instituts in Frankfurt zur Erforschung des Geschichte des Holocaust und 2001-2016 Vorsitzender des Vorstands der Frankfurter Juristischen Gesellschaft; Mitglied der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. Einschlägige Publikationen u.a. Abschiede vom Unrecht. Zur Rechtsgeschichte nach 1945 und Unrecht durch Recht. Zur Rechtsgeschichte derNS-Zeit (beide Tübingen [Mohr Siebeck], 2015 und 2018).

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Der Vorstand

FJG-Einladung Vortrag Prof. Rückert 12-09-2024

Beitragsbild: frank peters – stock.adobe.com

Saam Veranstaltungen

Urteilen und Zweifeln – Prof. Dr. Schmitt im Gespräch mit Dr. Steinke

E I N L A D U N G

zur Veranstaltung am Donnerstag, den 27. Juni 2024, 18:30 Uhr

Richter am Internationalen Strafgerichtshof Prof. Dr. Bertram Schmitt, Den Haag,

im Gespräch mit

Dr. Ronen Steinke, Süddeutsche Zeitung

zum Thema

Urteilen und Zweifeln

im Hörsaalzentrum 1 der Goethe-Universität Frankfurt, Theodor-W.-Adorno Platz 1 („Campus Westend“).

Anreise mit dem ÖPNV: Vom Hauptbahnhof mit den S-Bahnen der Linien
1/2/3/4/5/6/8/9 bis „Hauptwache“, dann mit der U-Bahn (Linien
1/2/3) bis „Holzhausenstraße“, dann 10 Min. Fußweg oder mit der S-
Bahn (Linien 1/2/3/4/5/6 /8/9) bis „Konstablerwache“, dann mit dem
Bus Linie 36 (Richtung Westbahnhof) bis „Uni Campus Westend“.
Weitere Hinweise https://www.uni-frankfurt.de/38090278/Lage-
pläne_und_Anfahrtsbeschreibungen#CW

Zu den Diskutanten:
Prof. Schmitt, Jahrgang 1958, war nach Abschluss seiner juristischen Aus-
bildung und Promotion (1985) wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt
und trat im Anschluss in den Justizdienst des Landes Hessen ein, wo er 1999 zum Vorsitzenden
Richter am Landgericht Darmstadt ernannt wurde. Seit 2000 ist er Honorarprofessor an der Universität Würzburg, Autor u.a. des Standardkommentars zur Strafprozessordnung. 2005 wurde er Richter am Bundesgerichtshof, u.a. Mitglied des für Hessen zuständigen 2. Strafsenats. Im Dezember 2014 wurde er schließlich zum Richter am Den Haager IStGH gewählt, wo seine Amtszeit unlängst endete.
Dr. Steinke, geb. 1983, ist politischer Redakteur bei der Süddeutschen Zeitung in Berlin; zu seinen Schwerpunkten gehört u.a. die Sicherheits- und Rechtspolitik. Er studierte und promovierte mit einer völkerstrafrechtlichen Arbeit in Hamburg, war Gastwissenschaftler und ist Lehrbeauftragter an der Goethe-Universität. Er ist durch eine Biografie – zugleich Grundlage des Kinofilms „Der Staat gegen Fritz Bauer“ – und mehrere Bücher u.a. zur Strafjustiz („Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“, 2022) und zur Juristenausbildung („Jura not alone“, 2024, mit Markard) ausgewiesen.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

FJG-Einladung Prof. Schmitt und Dr. Steinke 27-06-24

Saam Veranstaltungen

Vortrag: Am Vorabend des Verfassungsjubiläums: 75 Jahre Grundgesetz – Verfassung der Freiheit und Ausgleichsordnung

EINLADUNG

zum Vortrag

von Richterin des Bundesverfassungsgerichts a.D. Prof. Dr. Gabriele Britz

am Mittwoch, 22. Mai 2024, um 18:30 Uhr

im Casino Festsaal (Raum 823) der Goethe-Universität Frankfurt, Nina-Rubinstein-Weg 1, 60323 Frankfurt am Main.

Eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Forschungszentrum „Normative Ordnungen“ und dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität.

Anreise mit dem ÖPNV; Vom Hauptbahnhof mit den S-Bahnen der Linien 1/2/3/4/5/6/8/9 bis „Hauptwache“, dann mit der U-Bahn (Linien 1/2/3) bis „Holzhausenstraße“, dann 10 Min. Fußweg oder mit der S-Bahn (Linien 1/2/3/4/5/6 /8/9) bis „Konstablerwache“, dann mit dem Bus Linie 36 (Richtung Westbahnhof) bis „Uni Campus Westend“. Weitere Hinweise https://www.uni-frankfurt.de/38090278/Lagepl%C3%A4ne_und_An-
fahrtsbeschreibungen#CW.

Zum Vortrag: Das Grundgesetz enthält umfassende Freiheitsgarantien. Von Beginn an hat die Verfassungspraxis aus den offen formulierten Grundrechten vielfältige konkrete Gehalte entwickelt. Entstanden ist eine in Deutschland bislang einzigartige Freiheitsverfassung. Freiheit ist darin nicht ohne Bindung. Das am 23. Mai 1949 verkündete Grundgesetz bildet das Fundament einer umfassenden gesetzlichen Ausgleichsordnung. Daraus bezieht es Überzeugungskraft. Die Verfassung selbst führt aber notgedrungen auch an Grenzen des Ausgleichs und scheint dort ihr Gelingen zu riskieren.

Zur Referentin: Professorin Dr. Gabriele Britz wuchs in Frankfurt auf und hat an der Goethe-Universität seit 1987 Rechtswissenschaft studiert, wurde dort promoviert und hat sich im Jahr 2000 mit einer Untersuchung zu „Kulturellen Rechten und Verfassung“ bei Rudolf Steinberg habilitiert, für die sie den Heinz Maier-Leibnitz-Preis der Deutschen Forschungsgemeinschaft erhielt. Sie war seit 2001 Professorin an der JLU Gießen und von 2011 bis zum April 2023 Richterin im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Zuständigkeiten u.a. im Familien-,
Sicherheits- und Umweltrecht (dort 2021 Berichterstatterin des „Klimabeschlusses“ BVerfGE 157, 30). Seit 2024 ist sie Inhaberin der Professur für öffentliches Recht mit einem Schwerpunkt im Verfassungsrecht der Goethe-Universität.

FJG-Einladung Vortrag Prof. Gabriele Britz 22-05-2ß24

FJG-NO-FB01 Einladung Prof. Gabriele Britz 75 Jahre GG 22-05-2024

Quelle Beitragsbild: U. J. Alexander – stock.adobe.com

Saam Aktuelles, Veranstaltungen

Vortrag: Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim BGH und Überlegungen zur Reform der ZPO zur Bewältigung von Massenverfahren

E I N L A D U N G

zum Vortrag am

Donnerstag, den 18. Januar 2024, 18:30 Uhr

von Herrn Präsidenten des OLG Dr. Werner Richter, Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf

zum Thema: „Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim BGH und Überlegungen zur Reform der ZPO zur Bewältigung von Massenverfahren“

im Haus am Dom, Großer Saal (1. Obergeschoss), Domplatz 3, 60311 Frankfurt am Main.

ÖPNV: U4, U5, Haltestelle Dom/Römer; Parkmöglichkeiten bestehen im Parkhaus Römer (Domstr. 1), Konstabler (Töngesgasse 8), Hauptwache (Kornmarkt 10) oder Alt-Sachsenhausen (Walter-Kolb-Str. 16).

Zum Vortrag: Die Massenverfahren der letzten Jahre (vor allem Dieselklagen, Fluggastrechteverfahren) haben die ordentliche Gerichtsbarkeit in allen Instanzen vor besondere Herausforderungen gestellt. Die Gerichte sehen sich einem veränderten Rechtsdienstleitungsmarkt gegenüber, auf dem spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien hochautomatisiert in einer Vielzahl von Fällen gleichgelagerte Ansprüche von Privatpersonen verfolgen. Selbst der Bundesgerichtshof sah sich veranlasst, wegen der Verfahrensflut in Dieselsachen einen Hilfszivilsenat einzurichten.

Die Massenverfahren werfen Fragen auf: an die Organisation der Gerichte, ihre Arbeitsweise und Ausstattung, aber auch an den Gesetzgeber. Eine Antwort des Gesetzgebers soll dahin gehen, zügig Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs herbeizuführen, um den Instanzgerichten nach höchstrichterlicher Klärung zentraler Fragen eine effiziente Erledigung der anhängigen Sachen zu ermöglichen.

Der Vortrag stellt den Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Zügige Leitentscheidungen des BGH sind aber nur eine Teilantwort auf den grundlegenden Reformbedarf im deutschen Zivilprozess. Überlegungen zu einem „Zivilprozess der Zukunft“ werden den Vortrag daher abrunden.

Zum Referenten: Werner Richter ist nach einem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln 1989 in den richterlichen Dienst eingetreten. Er war Richter am Land- und am Oberlandesgericht Köln und in beiden Gerichten auch in der Gerichtsverwaltung tätig. Nach einem Wechsel in das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen leitete er dort sieben Jahre die Zentralabteilung. Seit Oktober 2018 ist er Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Im Anschluss an den Vortrag gibt es bei einem Umtrunk / Imbiss Gelegenheit für einen Austausch.

Einladung Vortrag Richter 18012024

Saam Aktuelles, Veranstaltungen

Ordentliche Mitgliederversammlung der Frankfurter Juristischen Gesellschaft e.V.

Die ordentliche Mitgliederversammlung der Frankfurter Juristischen Gesellschaft e.V.
findet statt am

Donnerstag, den 18. Januar 2024 um 17:30 Uhr

im Haus am Dom, Seminarraum I, Domplatz 3, Frankfurt am Main.

ÖPNV: U4, U5, Haltestelle Dom/Römer; Parkmöglichkeiten bestehen im Parkhaus Römer (Domstr. 1), Konstabler (Töngesgasse 8), Hauptwache (Kornmarkt 10) oder Alt-Sachsenhausen (Walter-Kolb-Str. 16).

Tagesordnung:

  1. Bericht des Vorsitzenden
  2. Feststellung der Satzung mit Änderungen auf Antrag des Vorstands (die Änderungsvorschläge wurden an die Mitglieder mit der Einladung vorab versandt)
  3. Bericht des Schatzmeisters
  4. Entlastung des Vorstands
  5. Wahl des Vorstands
  6. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen
Der Vorstand

(Dr. Wilhelm Wolf, Prof. Dr. Cornelius Prittwitz, Prof. Dr. Joachim Rückert, Dr. Claudius Dechamps, Dr. Nadia Al-Shamari-Ziegler,  Dr. Stefan Fuhrmann,  Dr. Rembert Niebel,  Prof. Dr. Roman Poseck, Dr. Daniel Saam, Joachim Schaudinn, Dr. Helmut Sennewald, Dr. Daniel Wegerich, Dr. Andreas Zubrod)

Saam Aktuelles, Veranstaltungen