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Vortrag: Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim BGH und Überlegungen zur Reform der ZPO zur Bewältigung von Massenverfahren
18 Januar @ 18:30 - 20:30
E I N L A D U N G
zum Vortrag am
Donnerstag, den 18. Januar 2024, 18:30 Uhr
von Herrn Präsidenten des OLG Dr. Werner Richter, Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf
zum Thema: „Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim BGH und Überlegungen zur Reform der ZPO zur Bewältigung von Massenverfahren“
im Haus am Dom, Großer Saal (1. Obergeschoss), Domplatz 3, 60311 Frankfurt am Main.
ÖPNV: U4, U5, Haltestelle Dom/Römer; Parkmöglichkeiten bestehen im Parkhaus Römer (Domstr. 1), Konstabler (Töngesgasse 8), Hauptwache (Kornmarkt 10) oder Alt-Sachsenhausen (Walter-Kolb-Str. 16).
Zum Vortrag: Die Massenverfahren der letzten Jahre (vor allem Dieselklagen, Fluggastrechteverfahren) haben die ordentliche Gerichtsbarkeit in allen Instanzen vor besondere Herausforderungen gestellt. Die Gerichte sehen sich einem veränderten Rechtsdienstleitungsmarkt gegenüber, auf dem spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien hochautomatisiert in einer Vielzahl von Fällen gleichgelagerte Ansprüche von Privatpersonen verfolgen. Selbst der Bundesgerichtshof sah sich veranlasst, wegen der Verfahrensflut in Dieselsachen einen Hilfszivilsenat einzurichten.
Die Massenverfahren werfen Fragen auf: an die Organisation der Gerichte, ihre Arbeitsweise und Ausstattung, aber auch an den Gesetzgeber. Eine Antwort des Gesetzgebers soll dahin gehen, zügig Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs herbeizuführen, um den Instanzgerichten nach höchstrichterlicher Klärung zentraler Fragen eine effiziente Erledigung der anhängigen Sachen zu ermöglichen.
Der Vortrag stellt den Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Zügige Leitentscheidungen des BGH sind aber nur eine Teilantwort auf den grundlegenden Reformbedarf im deutschen Zivilprozess. Überlegungen zu einem „Zivilprozess der Zukunft“ werden den Vortrag daher abrunden.
Zum Referenten: Werner Richter ist nach einem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln 1989 in den richterlichen Dienst eingetreten. Er war Richter am Land- und am Oberlandesgericht Köln und in beiden Gerichten auch in der Gerichtsverwaltung tätig. Nach einem Wechsel in das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen leitete er dort sieben Jahre die Zentralabteilung. Seit Oktober 2018 ist er Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Im Anschluss an den Vortrag gibt es bei einem Umtrunk / Imbiss Gelegenheit für einen Austausch.